No Disconnect Strategie - IT hilft Menschenrechten weltweit [DE] - Hoofdinhoud

Es gab sehr viel Interesse an meiner Ankündigung einer “No-Disconnect” Strategie, um Internetfreiheit in der Welt zu verbessern. Insbesondere gab es auch einiges Interesse an meiner Entscheidung, Karl-Theodor zu Guttenberg zu bitten, mir dabei zu helfen.

Menschenrechte, dazu gehört auch das Recht auf Meinungs- und Kommunikationsfreiheit, spielen in der EU eine große Rolle - ob offline oder online.

Deshalb habe ich fest vor, den Aufbruch des Arabischen Frühlings zu nutzen, um die positive Rolle von Technologien im Aufbau von Demokratien zu nutzen.

Das Massaker von Hama 1982 in Syrien wurde für Monate geheimgehalten. In 2011 jedoch half Video-Übertragungstechnik die Missbräuche des Regime aufzudecken - wir unmittelbar informiert und konnten handeln. In Ägypten konnten die Menschen dank sozialer Medien die staatlich kontrollierte Presse umgehen. Mit einem Handy konnte jeder wie ein Journalist arbeiten.

Wir haben mit Experten, Politikern und Aktivisten gesprochen, um zu verstehen, was wir in der EU tun können.

Wir nennen dieses Vorhaben unsere “No-Disconnect” Strategie - denn wenn friedliche Demonstrationen geplant werden, müssen Menschen kommunizieren können. Kommunikationsnetzwerke müssen dafür angeschaltet und funktionsfähig bleiben.

Ich habe bereits bei einer großen internationalen Konferenz in Den Haag über Details der vier Teile unserer Strategie gesprochen.

Es gibt viele Ideen, die zur Lösung beitragen könnten. Zum Beispiel, “Internetüberlebenspakete” an Aktivisten zu schicken: Soft- und Hardware Pakete, die Mensche helfen, Zensur und Überwachung zu umgehen.

Wir könnten auch europäischen Firmen bei der Entwicklung von Selbstregulierung unterstützen (alternativ gibt es bereits bestehende Initiativen wie das Global Network Initiative), damit aus Europa keine Technologien zur Unterdrückung durch Despoten exportiert werden.

Um “verbotene” Botschaften - zum Beispiel per Blog oder Video - zu übermitteln und anonyme Nutzung des Internets zu ermöglichen, ist auch Unterstützung beim Datenhosting vorstellbar.

Ich arbeit eng mit meiner Kollegin Cathy Ashton und dem Europäischen Auswärtigen Dienst zusammen. Im Bereich der Pressefreiheit habe ich bereits eine Reihe von erfahrenen Persönlichkeiten um Rat gebeten, u. a. z. Bsp. Prof. Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a. D. Und ich bin mir auch bewusst, wie wichtig dem Europäischen Parlament die Internetfreiheit als Bestandteil unseres Schutzes der Menschenrechte ist. Allerdings brauchen wir Ansätze und Ideen aus allen Bereichen - deswegen habe ich Karl-Theodor zu Guttenberg eingeladen.

Wenn jemand die Macht des Internets versteht und seine Macht, die Politik zu kontrollieren, dann ist es Karl-Theodor - das hat er auch selbst schon gesagt.

Jeder der mit Karl-Theodor gearbeitet hat, kennt seine politischen Fähigkeiten - ich habe mit ihm gearbeitet, als er noch Wirtschaftsminister war. Was ich an ihm bewundere, ist sein frischer und internationaler Weitblick. Er hat zwei Ministerien geleitet, dessen Aufgaben bei diesem Projekt eine Rolle spielen. Ich weiß, dass er daher in der Lage ist, wichtige Gespräche zu führen und Ideen zu sammeln, um denen zu helfen, deren Rechte offline und online beschnitten werden.

Wenn Sie sich dennoch fragen, warum ich Karl-Theodor gefragt habe und nicht jemand anderen, dann ist meine Antwort, dass ich stets nach Talenten suche, nicht nach Heiligen. Ich bitte ihn, eine wichtige Aufgabe zu übernehmen - nicht weniger und nicht mehr. Ich blicke stets in die Zukunft, nicht die Vergangenheit.

Sobald es vorzeigbare Fortschritte gibt, werde ich Sie natürlich informieren. Notwendigerweise müssen wir einige Dinge jedoch sehr diskret tun. Dennoch ist es wichtig, dass wir für unser Vorhaben Aufmerksamkeit schaffen - sowohl für diejenigen die uns unterstutzen können, als auch für den Menschen, denen wir hoffentlich helfen können