Informeller Halbzeitbericht über die Fortschritte der EU in den Bereichen Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei - Main contents

Ihnen allen beste Wünsche für das neue Jahr.

Ich möchte das Jahr 2017 mit einer Halbzeitbilanz beginnen, denn diese Kommission hat die Hälfte ihrer Amtszeit nahezu hinter sich.

Im September 2014 wurden mir von Präsident Jean-Claude Juncker die neu zusammengelegten Portfolios Umwelt, Maritime Angelegenheiten und Fischerei übertragen.

Dieses „blau-grüne Dossier“ war zwar eine große Herausforderung, aus strategischer Sicht jedoch absolut sinnvoll.

Wir können die Umweltprobleme unseres Planeten nur wirklich lösen, wenn wir unsere Ozeane in den Fokus unserer Anstrengungen rücken. Ebenso wenig können wir die Vermüllung der Meere oder den Rückgang der marinen Tier- und Pflanzenwelt angehen, ohne unser Produktions- und Konsumverhalten „an Land“ zu korrigieren. Blau und Grün gehören zusammen, auch auf unserem Planeten.

Am 1. November 2014 habe ich die Aufgaben in Angriff genommen, mit denen mich der Präsident betraut hat. Heute, auf halbem Wege, möchte ich diesen Blog nutzen, um die großen Erfolge hervorzuheben, die wir bis hierhin erzielt haben.

Doch zuvor noch zwei Dinge. Zunächst darf ich Präsident Juncker an dieser Stelle zu seiner Vorausschau gratulieren. Indem er im Mandatsschreiben bereits die Prioritäten setzte, garantierte er für unsere Arbeit die dringend erforderliche politische Unterstützung und politische Publizität.

Auch Folgendes möchte ich unbedingt klarstellen. Obgleich wir meines Erachtens bereits viel erreicht haben, stecken wir dennoch mitten in der Arbeit: Erfolg nährt Erfolg. Glücklicherweise haben die erzielten Fortschritte neue Aktionsmöglichkeiten eröffnet.

Lassen Sie mich unsere Erfolge kurz zusammenfassen.

Eines unserer größten Ergebnisse ist das Paket zur Kreislaufwirtschaft. Dieser am 2. Dezember 2015 lancierte Vorschlag deckt den gesamten Lebensweg eines Produktes ab: von der Rohstoffgewinnung bis hin zur Produktion und vom Verbrauch bis hin zur Abfallbewirtschaftung und zum Sekundärrohstoffmarkt. Meine Kollegen, erster Vizepräsident Timmermans und Vizepräsident Katainen, waren entscheidend an diesem Paket beteiligt.

Einer der Punkte, den Präsident Juncker besonders hervorhob, betraf die Notwendigkeit, die Maßnahmen zur Kreislaufwirtschaft mit der „Agenda für Wachstum und Beschäftigung in Einklang zu bringen“.

2017 werden wir diese Verbindung festzurren müssen. Das Thema unserer diesjährigen Grünen Woche Ende Mai - „Grüne Arbeitsplätze für eine grünere Zukunft“ - wird das Beschäftigungspotenzial unserer Politik zur Kreislaufwirtschaft verdeutlichen. Im Laufe dieses Jahres werden wir unseren Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft noch weiter ausführen. Wir werden die Initiative „Energie aus Abfall“ vorantreiben, Vorschläge zur Wiederverwendung von Wasser ausarbeiten und später im Jahr unsere Kunststoffstrategie vorstellen.

Eine zweite Priorität war die Mitgestaltung der internationalen Meerespolitik.Am 10. November 2016 wurde die Mitteilung zur internationalen Meerespolitik veröffentlicht, die 14 Aktionen in den Bereichen Regeln für Ozeane, ozeanografische Daten und nachhaltiges Wachstum vorsieht und einen wirksamen Ansatz der EU zur Verwirklichung des globalen Ziels Nr. 14 für nachhaltige Entwicklung - „Ozeane, Meere und Meeresressourcen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung erhalten und nachhaltig nutzen“ - demonstriert. Die Unterstützung der Hohen Vertreterin Mogherini war für den Erfolg in diesem Bereich unerlässlich.

Und ich freue mich auch, mitteilen zu können, dass unsere internationalen Bemühungen dazu geführt haben, dass im Oktober 2017 auf Malta die Konferenz „Our Ocean“ stattfinden wird, die weltgrößte Veranstaltung zum Thema Ozean, die uns bei der Verwirklichung unserer 14 Prioritäten ein gutes Stück voranbringen wird.

Ein dritter Aktionsbereich stieß auf enormes Bürgerinteresse - an sich schon ein großer Erfolg. Ich spreche natürlich vom Fitness-Check der Vogelschutz- und der Habitat-Richtlinie. Unsere Erklärung vom 16. Dezember, dass die Richtlinien ihren Zweck erfüllen, war das Ergebnis eines rigorosen Bewertungsprozesses.

Wir können uns nun darauf konzentrieren, die Durchführung der Richtlinien in den Natura-2000-Gebieten, die 20 % der Fläche der EU ausmachen, und über deren Grenzen hinaus zu verbessern. Das neue Europäische Solidaritätskorps, das jungen Menschen die Möglichkeit geben wird, vor Ort wertvolle Erfahrungen zu sammeln und auch an Umweltprojekten mitzuarbeiten, wird uns dabei unterstützen. Im Frühjahr soll ein Aktionsplan veröffentlicht werden, der sich mit der Frage befasst, wie die Rechtsanwendung verbessert und für Natur, Menschen und Wirtschaft etwas bewegt werden kann. Eine Kernfrage dabei wird die stärkere Einbindung unserer Regionen und anderer Interessenträger sein.

Das Problem der Luftverschmutzung wurde zurecht als eine der fünf Prioritäten identifiziert.Nachdem 2015 beschlossen wurde, Emissionsnormen für mittelgroße Feuerungsanlagen vorzugeben, haben der Europäische Rat und das Europäische Parlament im Jahr 2016 die Richtlinie über nationale Emissionsobergrenzen und Schadstoffgrenzwerte erlassen, die, wenn sie in den Mitgliedstaaten ordnungsgemäß angewendet werden, die negativen gesundheitlichen Auswirkungen der Luftverschmutzung (wie Atemwegserkrankungen und vorzeitige Todesfälle) bis 2030 um fast 50 % verringern werden.

Und schließlich hat Präsident Juncker mich beauftragt zu prüfen, inwieweit den Verpflichtungen zur nachhaltigen Fischerei, die im Rahmen der Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik eingegangen wurden, nachgekommen wurde. Unsere letzte Verhandlungsrunde im Fischereirat zeigt, dass wir, was unsere Ziele für 2020 anbelangt, auf der Zielgeraden sind. Zudem haben wir unsere globale Vorreiterrolle im Kampf gegen die illegale Fischerei unter Beweis gestellt.

Im den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Luftqualität, Naturschutz, nachhaltige Fischerei und Meerespolitik haben wir echte Fortschritte erzielt. Doch die Arbeit geht weiter, und im Interesse einer umfassenden Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung versuchen wir, diese einzelnen Politikbereiche in die übergeordnete mittelfristige Perspektive der 17 globalen Ziele für eine nachhaltige Entwicklung einzubetten. Dies setzt die Anwendung des Universalitäts-, Integrations- und Inklusivitätsprinzips voraus, wobei das Umweltthema im Mittelpunkt steht.

Auch in neu identifizierten Bereichen wie der Bekämpfung des illegalen Artenhandels und dem Schutz der Arktis sind wir vorangekommen.

Wie immer wären diese Erfolge ohne den unermüdlichen Einsatz unserer Kolleginnen und Kollegen in der Kommission nicht möglich gewesen. Ihr Engagement und ihr Talent, eine strategische Vision in realisierbare Ziele umzusetzen, verdienen höchste Anerkennung.

Weiterer Dank gebührt aber auch unseren Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament und im Rat, die wissen, dass Umwelt-, Meeres- und Fischereipolitik und die Wirtschaft Hand in Hand arbeiten.

Vor allem jedoch möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern der EU dafür danken, dass sie nach wie vor darauf vertrauen, dass die EU für die Umwelt, die Nachhaltigkeit der Fischerei und saubere Ozeane ihr Möglichstes tut. Sie sind unsere Motivation. Danke für Ihr fortwährendes Engagement und Ihre Beteiligung.

Wie unsere Überprüfung der Umsetzung des Umweltrechts im Februar zeigen wird, liegt ein Erfolgsgeheimnis darin, dass die Mitgliedstaaten effizient zusammenarbeiten, um die prioritären Ziele umzusetzen, die wir uns gemeinsam gesetzt haben, und dabei den wirtschaftlichen Nutzen nachhaltiger Strategien berücksichtigen und zum Wohle künftiger Generationen von Europäern harte Entscheidungen treffen.

Halten wir uns, auch in dieser zweiten Hälfte unseres Mandats, stets vor Augen, dass wir, was unsere Umwelt anbelangt, buchstäblich im selben Boot sitzen.